Kreistreffen der Minderheit zeigten, was die Basis bewegt

redZaktualizowano 
Das letzte Kreistreffen fand am vergangenen Donnerstag in Krappitz-Ottmuth statt. Es gab so viele Teilnehmer, dass man Tische und Stühle dazu stellen musste. Es wurde u. a. über die vergangenen Kommunalwahlen und die bevorstehenden Wahlen in den Strukturen der SKGD gesprochen.

- Sehr hohe Besucherzahlen haben wir bei allen Kreistreffen verzeichnen können - sagt Zuzanna Donath-Kasiura, Sekretärin der SKGD. „Das freut uns sehr. Man sieht, dass die Benachrichtigung der Mitglieder per Email und SMS Wirkung zeigt. Es ist auch erfreulich, dass Menschen ehrlich miteinander geredet haben.

Die Diskussion über die für die deutsche Minderheit wichtigen Themen begann mit den Erläuterungen der Konsequenzen für die gesamte SKGD und die einzelnen DFK-Ortsgruppen, die sich aus dem Datenschutzgesetz (sog. RODO) ergeben. Ein zum Treffen eingeladener Experte sagte, dass man keine Angst vor dem Gesetz haben müsse. Er erinnerte daran, dass man in Zweifelsfällen, z. B. bei der Organisation von Festen oder anderen offenen Veranstaltungen, einen Inspektor für Datenschutz nach Rat fragen könne. In der SKGD übt deren Pressesprecherin Joanna Hassa die Funktion des Inspektors für Datenschutz (IODO) aus.

Einen recht großen Teil des Treffens widmete man der Besprechung des Kommunalwahlergebnisses. Die in Krappitz anwesenden Zuzanna Donath-Kasiura, Sekretärin der SKGD und neugewählte Sejmikabgeordnete, Sejmabgeordneter Ryszard Galla und Vorstandsvorsitzender der SKGD Rafał Bartek bedankten sich zunächst bei den Wählern und allen, die sich bei der Wahlkampagne eingesetzt haben.

Insgesamt wurde das Wahlergebnis der deutschen Minderheit als gut beurteilt. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Minderheit infolge des Wahlergebnisses über 207 Gemeinderatsmitglieder und 13 Gemeindevorsteher bzw. Bürgermeister sowie fünf weitere, die von eigenem Wahlkomitee, aber mit Unterstützung der deutschen Minderheit kandierten, verfügt. Die Minderheit hat nun auch 45 Kreisräte und fünf Abgeordnete im Sejmik der Woiwodschaft Oppeln. Rafał Bartek wurde zum Vorsitzenden des Sejmiks gewählt (zum ersten Mal hat ein Mitglied der deutschen Minderheit diese Funktion inne), was mit Beifall begrüßt wurde.

Rafał Bartek wies darauf hin, dass bei den Sejmikwahlen die Minderheit über 10.000 Stimmen mehr als bei der vergangenen Wahl erhielt, doch aufgrund einer insgesamt höheren Wahlbeteiligung ergab das ein prozentuales Ergebnis, das etwas schwächer als bei den vorangegangenen Wahlen war. Das führte dazu, dass die Minderheit keine sieben, sondern fünf Mandate im Sejmik errang.

Rafał Bartek sagte weiter, dass angesichts der schwierigen Wahlkampagne, die vor allem von den beiden großen landesweiten Koalitionen dominiert wurde, die gegeneinander antraten, die Wiedergewinnung der Mandate in so vielen kommunalen Selbstverwaltungen als Erfolg betrachtet werden kann. Er nannte das Beispiel der Oberschlesischen Autonomiebewegung, die nach zwei Wahlperioden, in denen sie in der Woiwodschaft Schlesien mitregiert hatte, von der dortigen politischen Szene verschwunden ist.

Nicht nur die Tatsache, dass die Minderheit ein Bestandteil der in der Region regierenden Koalition wurde, sondern auch die Unterzeichnung eines Koalitionsvertrags bezeichnete Bartek als einen Erfolg. Die Koalitionsvereinbarung wird dabei helfen, konkrete Maßnahmen zur Rettung des deutschen Kulturerbes und Sprache zu ergreifen.

Der SKGD-Vorstandsvorsitzende informierte auch darüber, dass Roman Kolek erster Vizemarschall der Woiwodschaft wurde und nun außer den Gesundheitsfragen auch für die Bereiche Arbeitsmarkt und die für die deutsche Minderheit besonders wichtige Bildung verantwortlich ist.

Bei der Besprechung des Wahlergebnisses ergriff auch Sejmabgeordneter Ryszard Galla das Wort. Seiner Meinung nach haben die nun gewonnenen fünf Sejmik-Mandate mehr Gewicht als die sieben Mandate in der letzten Wahlperiode. Keine politische Gruppierung, die bei der aktuellen Wahl mehr Mandate als die Minderheit erzielte, war in der Lage, eine Koalition ohne die deutsche Minderheit zu bilden.

Galla erinnerte auch daran, dass für ein weiteres Mandat im Sejmik gerade mal 450 Stimmen im Wahlbezirk Kreuzburg-Rosenberg gefehlt haben. Er appellierte an die Mitglieder der Minderheit um Engagement und sogar um große Entschlossenheit sowohl bei den bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament als auch bei den künftigen Sejm- und Senatswahlen.

Rafał Bartek erinnerte daran, dass zuvor, denn bereits im ersten Halbjahr 2019 und angefangen in den DFK-Ortsgruppen, Wahlen in den SKGD-Strukturen stattfinden werden. Er appellierte darum, aktive, für die deutsche Minderheit engagierte Menschen, dazu zu bewegen, bei den Wahlen zu kandidieren und so die Verantwortung für die Arbeit der Minderheit zu übernehmen.

- Ich selbst bin auf eine solche Weise in die Strukturen gekommen, weil jemand mich nach der Sonntagsmesse angesprochen hat und sagte: Wir möchten, dass Du in den DFK-Vorstand kommst - sagte Rafał Bartek. - Ein direktes Gespräch, ein persönliches Treffen erfahrener Aktivisten mit jungen Leuten, können nicht durch einen Eintrag bei Facebook ersetzt werden.

- Es lohnt sich, mit den Personen zu sprechen, die auf verschiedener Ebene bei den Kommunalwahlen kandidiert und organisatorisches Können bewiesen haben, doch sich bisher in den Strukturen der Minderheit nicht engagiert hatten - fügt Zuzanna Donath-Kasiura hinzu. - Deren Potenzial lohnt es sich zu nutzen.

Die ersten Jahresversammlungen in den DFKs werden Mitte Januar bis Mitte März stattfinden. Es werden Vorsitzende, Vorstände und Delegierte für die Gemeindeversammlungen gewählt. Auf der Gemeindeebene werden ebenfalls neue Vorstände und Vorsitzende sowie Delegierte zur Kreisversammlungen und zur Bezirksversammlung gewählt. Die Jahresversammlung der SKGD wird am 25. Mai 2019 in Sakrau in der Gemeinde Groß Neukirch abgehalten.

Die Führungskräfte der Minderheit ermutigten auch die anwesenden Aktivisten, dass sie nach Mitteln für ihre Tätigkeit suchen, indem sie sich bei den Wettbewerben der Kommunen für Projekte beteiligen, die dem Erhalt der Identität der nationalen Minderheiten dienen (laut dem Minderheitengesetz).

Die Mitglieder der Minderheit wurden auch über geplante Kultur- und Sportprojekte der SKGD für das Jahr 2019 informiert.
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