Minderheiten auf dem Fernsehbildschirm

Die Gemeinsame Kommission traf sich am vergangenen Mittwoch zum zweiten Mal in dieser Sejm-Legislaturperiode. Die Gespräche leiteten Sebastian Chwałek, Untersekretär im Ministerium des Innern und der Verwaltung sowie Rafał Bartek, Vorstandsvorsitzender der SKGD und Mitvorsitzender der Gemeinsamen Kommission.

„Gemeinsam mit Herrn Artur Hofman von der jüdischen Minderheit haben wir dem Vertreter des Kulturministeriums, der sich mit der Gestaltung der medialen Struktur unter dem Projektsnamen „Nationale Medien“ befasst, einen Vorschlag unterbreitet“, sagt Vorstandsvorsitzender des VdG Bernard Gaida. „Wir erwarten, dass auf irgendeiner landesweiten Fernsehplatform ein Sendeblock über die nationalen Minderheiten seinen Platz erhält. Dieser Vorschlag wurde recht gut angenommen. Der Leiter des zuständigen Departements im Kulturministerium hat angekündigt, dass er mit den Chefs der einzelnen Sender sprechen wird, damit ein solcher Programmpunkt bereits im Herbst 2016 berücksichtigt werden kann. Hoffen wir, dass es tatsächlich diesen guten Willen gibt, um die Akzeptanz für die nationalen Minderheiten zu steigern und dieser Enthusiasmus nicht vergeht, wenn es in dieser Frage Hindernisse geben sollte“, fügt der Vorsitzende des VdG hinzu.

Diskutiert wurde auch über den angekündigten Straftatbestand der Verletzung des guten Namens Polens. Vertreter der Minderheiten brachten ihre Befürchtungen zum Ausdruck, dass dies negative Auswirkungen auf die Fortsetzung der Forschungsarbeit zum Thema Nachkriegsverbrechen an den Minderheiten haben kann. Historiker könnten nämlich nun solche kontroversen Themen meiden. Der Vizeminister hat entschieden, dass die Kommission sich an den Justizminister mit der Bitte um dessen Stellungnahme zu der geplanten Gesetzänderung wenden wird.

Beim Treffen wurden wichtige Informationen zum Thema Bildungswesen der Minderheiten übermittelt. „Sebastian Chwałek bestätigte, dass über die Aufhebung der Gymnasien noch nicht endgültig entschieden wurde. Bald werden Konsultationen mit der Bevölkerung zu Fragen der Bildung beginnen - in jeder Region zu einem anderen Thema. In der Woiwodschaft Oppeln werden sich die Konsultationen auf die Berufsbildung beziehen. Die Vertreter der Minderheiten setzten sich dafür ein, dass man in allen Woiwodschaften auch über das Minderheitenbildungswesen spricht, zumal verschiedene Minderheiten praktisch in allen polnischen Regionen leben”, fügt Rafał Bartek hinzu.

Der Vorsitzende der SKGD hat ferner angekündigt, dass der Regierungsseite eine sogenannte Eröffnungsbilanz vorgelegt wird, in welcher die Minderheiten ihre Prioritäten vorstellen werden. Der Vizeminister äußerte sich positiv zu dieser Idee. Er unterstrich, dass der Regierungsseite sehr daran liegt, zu konkreten Problemen, die von den Minderheiten vorgetragen werden, Stellung zu beziehen.