Wir haben keine Angst um die Finanzen

Krzysztof Ogiolda
Krzysztof Ogiolda
Bernard Gaida
Bernard Gaida VdG
- Falls sich herausstellt, dass man bei den Rückflussmitteln der Stiftung für Entwicklung Schlesiens Gelder einsparen kann, werden diese für Darlehen verwendet - sagt Bernard Gaida, Vorstandsvorsitzender des Verbandes deutscher Gesellschaften.

Es ist kein Geheimnis, dass die sogenannten Rückflussmittel der Stiftung für Entwicklung Schlesiens für die Finanzierung der deutschen Minderheit langsam zu Ende gehen. Wie soll es also weitergehen?

Die Politik in Deutschland geht in die Richtung, dass bereits in diesem Jahr die Minderheit für ihre Tätigkeit sogenannte Frischmittel aus dem deutschen Haushalt erhalten kann. Das erlaubt uns zuversichtlich in die Zukunft zu blicken, ohne dass wir uns um unsere Finanzen große Sorgen zu machen brauchen.

Mit welchen Summen können Sie in diesem Jahr rechnen?

Zu den Summen möchte ich mich nicht äußern, solange nichts schwarz auf weiß bestätigt ist. Ich denke, dass in einigen Wochen Klarheit darüber herrschen wird. Wichtig ist, dass man - was ich betonen möchte - bereits in diesem Jahr die Haushaltsmittel in Anspruch nehmen kann.

Im Jahr 2017, 2018 und weiteren Jahren auch?

Das sollte man annehmen. Jede Summe aus dem deutschen Haushalt hilft uns dabei, Rückflussmittel der Stiftung einzusparen.

Auf die hohe Kante legen oder das Geld in Umlauf bringen?

Ich denke, dass dieses Geld arbeiten wird, so wie es in den vergangenen Jahren gewesen ist.

Die Stiftung kündigt an, dass sie im Jahr 2016 Darlehen an Unternehmen im Rahmen von polnischen und EU-Projekten zuteilen wird, doch nicht aus den Rückflussmitteln...

Das ist auf die Ungewissheit zurückzuführen, wie viele Frischmittel wir erhalten und welche Summe es einzusparen gelingt. Wenn es nur möglich sein wird, fordert es schon eine einfache ökonomische Rechnung, dass diese Rückflussmittel arbeiten. Am besten eben in Form von Darlehen für kleine oder mittlere Unternehmen.

Ich verstehe Ihre Aussagen so, dass Sie an der Zusicherung, dass es im deutschen Haushalt Gelder für die Minderheit gibt, keine Zweifel oder Bedenken haben.

Es gibt keine Ursache daran zu zweifeln, denn solche Angaben wurden in den offiziellen Haushaltsinformationen veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass es eben mehr Gelder u.a. für die Tätigkeit des Bundes der Vertriebenen und für die Funktionierung der deutschen Minderheiten im Ausland geben wird. Dies hat u.a. Hartmut Koschyk, Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, bestätigt.

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